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Marc Schlüpmann

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Politik

Parken auf dem schönsten Platz von Dießen

13. Mai 2017 by Marc Schlüpmann

In der Gemeinderatssitzung am 8. Mai 2017 standen zwei Anträge zur Parkplatzsituation am Untermüllerplatz auf der Tagesordnung: Einerseits der Antrag zur Abschaffung der Parkplätze von Familie Hofheinz; dem entgegen der Antrag des Gewerbeverbands Dießen zum Erhalt selbiger. Wie zu erwarten war gab es eine hitzige Diskussion über das Thema, die von Gewerbereferent Thomas Hackl (Freie Wähler) gestartet wurde. Dieser legte sehr sachlich die Argumente der Gewerbetreibenden dem Gemeinderat dar. Anschließend sprang noch Gemeinderatskollege Martin Brink (Freie Wähler), der auch Wirt des Gasthofs Unterbräu direkt am Untermüllerplatz ist, in die Bütt und startete eine Tirade u.a. gegen 2 Gemeinderatsmitglieder, die bislang ihresgleichen sucht. Aber wie sagt man so schön: „Jeder blamiert sich selbst, so gut er kann.“ Letztlich wurde die Diskussion, noch bevor ich meine Argumente darlegen konnte, durch einen Antrag zur Geschäftsordnung abgebrochen.

Der Antrag der Familie Hofheinz zur Abschaffung der Parkplätze wurde dann gegen die Stimmen von nur 4 Befürwortern abgelehnt. Für den Antrag von Frau Hofheinz und damit der Entfernung der Parkplätze stimmten: Michael Hofmann (Bayernpartei), Michael Fuchs-Gamböck (parteifrei), Petra Sander (Die Grünen) und ich selbst (Die Grünen).

Der Antrag des Gewerbeverbandes ist von dessen Vorsitzender Uschi Wacke unterzeichnet aber auch von Anna und Martin Brink, die wie bereits erwähnt, den Gasthof Unterbräu betreiben, und wie andere Gastwirte in Dießen auch eine Sonderparkerlaubnis für den Untermüllerplatz an Ihre Gäste ausstellen dürfen. Ich frage mich nach wie vor, warum neben dem Gewerbeverband auch noch der Hauptnutznießer der Parkplätze als zweiter Unterzeichner auf dem Antrag steht. Hätte der Gewerbereferent hier mitunterzeichnet, so würde ich das ja noch in seiner Funktion verstehen. Hat sich hier möglicherweise der gesamte Gewerbeverband Dießen vor einen Karren spannen lassen?

In den Ausgaben Nr. 36 und Nr. 37 des Ammersee Kuriers finden sich auch gleich 3 Leserbriefe zu dem Thema Parkplätze am Untermüllerplatz, deren AutorInnen sich allesamt gegen die Parkplätze am Untermüllerplatz aussprechen. Inge und Peter Platsch aus Dießen appellieren in Ihrem Leserbrief an die Gemeinde, den Untermüllerplatz autofrei zu gestalten, um ihr den Aufwand eines weiteren Bürgerentscheids zu ersparen.

Eine Reduzierung der Parkplätze auf dem Untermüllerplatz geht sicher nur mit einer Erweiterung der Parkplätze nördlich des Bahnhofs und eines überarbeiteten Parkpleitsystems. Hierbei müssten die Besucher von Dießen, die mit dem Auto anreisen, über die Bahnhofstraße auf den großen Parkplatz gelenkt werden, der als „Parkplatz Zentrum“ ausgewiesen werden muss. Aktuell steht auf dem Hinweisschild nur „P+R“ und „Bahnhof“. Hierbei denkt kein Ortsfremder daran den Parkplatz zum Parken im Zentrum aufzusuchen und alle fahren erst einmal in die Mühlstraße hinunter.

Die Gemeinde Dießen arbeitet aktuell mit einem Architekturbüro an der Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK), welches dann unter Beteiligung aller Bürger – und nicht nur der Gewerbetreibenden – auch zu dem Thema Verkehr (stehender und fließender) Lösungsmöglichkeiten aufzeigen soll. Im Rahmen des ISEK muss also auf jeden Fall noch einmal über das Thema Parkplätze am Untermüllerplatz (und die Mühlstraße insgesamt) gesprochen werden. Ich werde mich auf jeden Fall weiter für den Wegfall der Parkplätze auf dem Untermüllerplatz einsetzen. Aber vielleicht bekommt Dießen ja auch wieder einen Bürgerentscheid in 2017…

Posted in: Dießen am Ammersee, Gemeinderat, Politik Tagged: Bürgerbeteiligung, Dießen, Gemeinderat, Mühlstraße, Parken, Parkplätze, Politik, Untermüllerplatz

Mandat

16. September 2015 by Marc Schlüpmann 6 Comments

Aufgrund des Ausscheidens vom Dießener Gemeinderat Tobias Hauser und der Tatsache, dass seine Nachrückerin auf der Grünen Liste, Annunciata Foresti, ihr Mandat nicht antreten wird, fiel die Entscheidung nun mir zu, ob ich in den Dießener Gemeinderat einziehen wolle oder nicht.

Nach reiflicher Überlegung in den letzten Tagen und einigen Gesprächen, habe ich mich dazu entschlossen, das Ehrenamt als Gemeinderat anzunehmen. Die ersten Formalitäten habe ich heute früh gleich im Rathaus erledigt und nun steht noch die Vereidigung bei meiner ersten Gemeinderatssitzung am 5. Oktober 2015 aus.

Ich freue mich, auf die neue Aufgabe und werde versuchen regelmäßig auf diesem und anderen Kanälen über meine Arbeit und die der GemeinderatskollegInnen und der Arbeit des Dießener Rathaus zu berichten. Ein großes Anliegen bei meiner Arbeit als GR wird neben einer großen Transparenz auch die Beteiligung der BürgerInnen von Dießen an Projekten zu stärken. Eine Gemeinde – Gemeinschaft – steht und fällt mit allen ihren Mitgliedern. Die Mitglieder müssen entsprechend gut informiert und aktiv involviert werden und andererseits müssen diese aber auch Engagement mitbringen und selbst aktiv sein – je mehr desto besser für alle.

Posted in: Dießen am Ammersee, Gemeinderat, Politik Tagged: Bürgerbeteiligung, Dießen, Gemeinderat, Grüne, Politik, Transparenz

finsternis in Dießen

25. März 2015 by Marc Schlüpmann 18 Comments

Nach meinem Besuch der Gemeinderatssitzung am vergangenen Montag ging ich eher kopfschüttelnd nach Hause. So gab es einen Antrag, in dem ein hiesiges Bistro gerne seine Tische und Stühle auf Gemeindegrund (natürlich gegen Bezahlung) stellen wollte. Der auserkorene Platz war von dem Antragsteller wirklich etwas ungünstig gewählt, da hierdurch offensichtlich noch zu installierende Fahrradständer verstellt würden. Und somit wurde dieser konkrete Antrag abgelehnt.

Viel interessanter an der Geschichte ist jedoch, dass die Gemeinde seit Jahren die Mühlstraße plant und seit einem Jahr die Bauarbeiten in vollem Gange sind. Und jetzt stellt sich doch tatsächlich ganz plötzlich heraus, dass ansässige Cafes und Restaurants ihre Tische rausstellen wollen.

Da viel einem Herrn Gemeinderat dann auch gleich eine Lösung ein: Wir brauchen ein Konzept! Da fragt man sich als außenstehender Beobachter schon, warum derart offensichtliche Dinge, wie Tische und Stühle vor Cafes, nicht in der Planung berücksichtigt wurden – seien sie auf Privat- oder Gemeindegrund.

Auch die weiteren Diskussionen zu anderen Themen auf der Tagesordnung, die im Moosblogger detailiert nachzulesen sind, hinterliessen bei mir ein Bild, welches der Ammersee Kurier sogar in seiner Ausgabe vom Dienstag in der Headline versteckt hat:

 

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Posted in: Dießen am Ammersee, Politik Tagged: Dießen, Mühlstraße, Politik
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