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Marc Schlüpmann

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Gemeinderat

Parken auf dem schönsten Platz von Dießen

13. Mai 2017 by Marc Schlüpmann

In der Gemeinderatssitzung am 8. Mai 2017 standen zwei Anträge zur Parkplatzsituation am Untermüllerplatz auf der Tagesordnung: Einerseits der Antrag zur Abschaffung der Parkplätze von Familie Hofheinz; dem entgegen der Antrag des Gewerbeverbands Dießen zum Erhalt selbiger. Wie zu erwarten war gab es eine hitzige Diskussion über das Thema, die von Gewerbereferent Thomas Hackl (Freie Wähler) gestartet wurde. Dieser legte sehr sachlich die Argumente der Gewerbetreibenden dem Gemeinderat dar. Anschließend sprang noch Gemeinderatskollege Martin Brink (Freie Wähler), der auch Wirt des Gasthofs Unterbräu direkt am Untermüllerplatz ist, in die Bütt und startete eine Tirade u.a. gegen 2 Gemeinderatsmitglieder, die bislang ihresgleichen sucht. Aber wie sagt man so schön: „Jeder blamiert sich selbst, so gut er kann.“ Letztlich wurde die Diskussion, noch bevor ich meine Argumente darlegen konnte, durch einen Antrag zur Geschäftsordnung abgebrochen.

Der Antrag der Familie Hofheinz zur Abschaffung der Parkplätze wurde dann gegen die Stimmen von nur 4 Befürwortern abgelehnt. Für den Antrag von Frau Hofheinz und damit der Entfernung der Parkplätze stimmten: Michael Hofmann (Bayernpartei), Michael Fuchs-Gamböck (parteifrei), Petra Sander (Die Grünen) und ich selbst (Die Grünen).

Der Antrag des Gewerbeverbandes ist von dessen Vorsitzender Uschi Wacke unterzeichnet aber auch von Anna und Martin Brink, die wie bereits erwähnt, den Gasthof Unterbräu betreiben, und wie andere Gastwirte in Dießen auch eine Sonderparkerlaubnis für den Untermüllerplatz an Ihre Gäste ausstellen dürfen. Ich frage mich nach wie vor, warum neben dem Gewerbeverband auch noch der Hauptnutznießer der Parkplätze als zweiter Unterzeichner auf dem Antrag steht. Hätte der Gewerbereferent hier mitunterzeichnet, so würde ich das ja noch in seiner Funktion verstehen. Hat sich hier möglicherweise der gesamte Gewerbeverband Dießen vor einen Karren spannen lassen?

In den Ausgaben Nr. 36 und Nr. 37 des Ammersee Kuriers finden sich auch gleich 3 Leserbriefe zu dem Thema Parkplätze am Untermüllerplatz, deren AutorInnen sich allesamt gegen die Parkplätze am Untermüllerplatz aussprechen. Inge und Peter Platsch aus Dießen appellieren in Ihrem Leserbrief an die Gemeinde, den Untermüllerplatz autofrei zu gestalten, um ihr den Aufwand eines weiteren Bürgerentscheids zu ersparen.

Eine Reduzierung der Parkplätze auf dem Untermüllerplatz geht sicher nur mit einer Erweiterung der Parkplätze nördlich des Bahnhofs und eines überarbeiteten Parkpleitsystems. Hierbei müssten die Besucher von Dießen, die mit dem Auto anreisen, über die Bahnhofstraße auf den großen Parkplatz gelenkt werden, der als „Parkplatz Zentrum“ ausgewiesen werden muss. Aktuell steht auf dem Hinweisschild nur „P+R“ und „Bahnhof“. Hierbei denkt kein Ortsfremder daran den Parkplatz zum Parken im Zentrum aufzusuchen und alle fahren erst einmal in die Mühlstraße hinunter.

Die Gemeinde Dießen arbeitet aktuell mit einem Architekturbüro an der Erstellung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK), welches dann unter Beteiligung aller Bürger – und nicht nur der Gewerbetreibenden – auch zu dem Thema Verkehr (stehender und fließender) Lösungsmöglichkeiten aufzeigen soll. Im Rahmen des ISEK muss also auf jeden Fall noch einmal über das Thema Parkplätze am Untermüllerplatz (und die Mühlstraße insgesamt) gesprochen werden. Ich werde mich auf jeden Fall weiter für den Wegfall der Parkplätze auf dem Untermüllerplatz einsetzen. Aber vielleicht bekommt Dießen ja auch wieder einen Bürgerentscheid in 2017…

Posted in: Dießen am Ammersee, Gemeinderat, Politik Tagged: Bürgerbeteiligung, Dießen, Gemeinderat, Mühlstraße, Parken, Parkplätze, Politik, Untermüllerplatz

Über den Dächern von Dießen

31. März 2017 by Marc Schlüpmann

Heute nachmittag gab es für den Dießener Gemeinderat einen Ortstermin in den Huber Häusern in der Johannisstraße 13.

Die ehemalige Druckerei steht seit vielen Jahren ungenutzt da und ist dem Verfall preisgegeben. Seit einiger Zeit ist die Marktgemeinde Dießen als Eigentümerin im Grundbuch eingetragen. Dies kann sich jedoch noch durch das etwas ungewöhnliche Erbe ändern.

Über den Dächern von Dießen

Um dem Verfall nicht weiter Vortrieb zu gewähren, wurde vom Gemeinderat beschlossen, die schlimmsten Löcher in Dächern und Fenstern zu reparieren. Ferner sollen die Regenwasserabläufe wieder instand gesetzt werden, um das Eindringen von Wasser in den Gebäudebestand zu verhindern. Eine Sanierung oder Instandsetzung, wie mancherorts behauptet wird, hat die Gemeindeverwaltung niemals in Erwägung gezogen und wurde auch nicht aus den Reihen des Gemeinderats bei der aktuellen Eigentumssituation gewünscht.

Was mit dem Gebäudekomplex letztendlich passiert, wird sich bis spätestens Ende 2019 entschieden haben, da dann die Einspruchsfrist der Erben abläuft.

Posted in: Dießen am Ammersee, Gemeinderat Tagged: Dießen, Gemeinderat, Huber Häuser

Woche Eins

12. Oktober 2015 by Marc Schlüpmann

Ich hatte mir ja vorgenommen möglichst viel Transparenz bei meiner Arbeit als Gemeinderat an den Tag zu legen und diesem Anspruch komme ich jetzt auch gleich einmal nach. Ich werde hier versuchen in möglichst regelmäßigen Abständen über meine Tätigkeit zu schreiben und freue mich über Kommentare und Anregungen. Ich werde sicher nicht noch einmal alle Themen und Ergebnisse der Sitzungen wiederholen. Diese lassen sich schließlich in den offiziellen Protokollen und in der Presse nachlesen.

Was ist also in der letzten Woche passiert? Bei meiner ersten Gemeinderatssitzung war ich gleich TOP 1 und auch in Tagesordnungspunkt 2 Thema, in denen ich von Bürgermeister Kirsch vereidigt wurde und von der Grünen Fraktion als Bau- und Umweltausschussmitglied benannt wurde. Meine Vertreterin ist Petra Sander. Umgekehrt ist es im Finanzausschuss – Petra ist dort wie gehabt unser Grünen-Mitglied und ich vertrete sie. Leider wurde ich nicht als Mitglied in die Schulverbandsversammlung gewählt, da hier die anderen Fraktionen bereits entsprechende Vorarbeit geleistet hatten und ich dadurch als Neuling auf etwas verlorenem Posten stand. Dennoch Danke an die Ratsmitglieder, die mir Ihre Stimme gegeben haben – auch entgegen Ihrer Fraktionsmeinung.

Wie die Planung des Neubaus vom Kiosk am See aussehen wird, konnte man ja reichlich in der Presse nachsehen und -lesen. Zu den in der Presse genannten Kosten sei zu erwähnen, dass die Städtebauförderung einen nennenswerten Betrag in Aussicht gestellt hat und das es für den alten Kiosk eine Brandversicherung gab, so dass auf die Marktgemeinde deutlich niedrige Realkosten zukommen werden als die veranschlagten €229.000.

Neben der Sitzung habe ich mit dem Thema „Offenes WLAN“ und speziell Freifunk beschäftigt, nachdem ich am 30.9. in München bei den Freifunkern war. Die Münchener Freifunker arbeiten gerade mit Hochdruck daran, die Flüchtlingsunterkünfte in München mit Netzwerkzugängen über Freifunk zu versorgen. An dem Wochenende als die große Anzahl Flüchtlinge am Hauptbahnhof in München ankam, haben sie ebenfalls binnen weniger Stunden dort einen Netzwerkzugang geschaffen, um den Asylsuchenden einen Kommunikationskanal in die Heimat zu schaffen. Von der Idee angesteckt habe ich letzte Woche im Ammersee Denkerhaus in Dießen ebenfalls einen Freifunk Knoten installiert und ich werde am 22. Oktober um 19 Uhr im Denkerhaus einen Vortrag im Rahmen des Schnupperma(h)ls zu eben diesem Thema halten. Wer bereits im Vorfeld Informationen zu dem Thema haben oder gar einen Freifunk Knoten installieren möchte, darf mich gerne ansprechen.

Apropos ansprechen: Ab sofort kann mich jede(r) donnerstags von 17:30 bis 18:30 im Ammersee Denkerhaus zu einer „Sprechstunde“ besuchen und mit mir über aktuelle Themen, Anliegen, Entscheidungen, etc. in und um Dießen sprechen. Sollte der Termin zeitlich nicht passen, natürlich nach Vereinbarung auch zu einem anderen Zeitpunkt.

Soviel zur ersten Woche und heute nehme ich gleich mal die Gelegenheit wahr und besuche die Finanzausschusssitzung.

Posted in: Dießen am Ammersee, Gemeinderat Tagged: Bürgerbeteiligung, Dießen, Freifunk Ammersee, Gemeinderat
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