Bürgerbeteiligung

Mandat

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Aufgrund des Ausscheidens vom Dießener Gemeinderat Tobias Hauser und der Tatsache, dass seine Nachrückerin auf der Grünen Liste, Annunciata Foresti, ihr Mandat nicht antreten wird, fiel die Entscheidung nun mir zu, ob ich in den Dießener Gemeinderat einziehen wolle oder nicht.

Nach reiflicher Überlegung in den letzten Tagen und einigen Gesprächen, habe ich mich dazu entschlossen, das Ehrenamt als Gemeinderat anzunehmen. Die ersten Formalitäten habe ich heute früh gleich im Rathaus erledigt und nun steht noch die Vereidigung bei meiner ersten Gemeinderatssitzung am 5. Oktober 2015 aus.

Ich freue mich, auf die neue Aufgabe und werde versuchen regelmäßig auf diesem und anderen Kanälen über meine Arbeit und die der GemeinderatskollegInnen und der Arbeit des Dießener Rathaus zu berichten. Ein großes Anliegen bei meiner Arbeit als GR wird neben einer großen Transparenz auch die Beteiligung der BürgerInnen von Dießen an Projekten zu stärken. Eine Gemeinde – Gemeinschaft – steht und fällt mit allen ihren Mitgliedern. Die Mitglieder müssen entsprechend gut informiert und aktiv involviert werden und andererseits müssen diese aber auch Engagement mitbringen und selbst aktiv sein – je mehr desto besser für alle.

Bürgerbeteiligung und Politikverdrossenheit

Da bin ich gerade über einen schönen kleinen Eintrag von Blogger Kollege Leopold Plöner aus Schondorf mit dem Titel „Bürgerbeteiligung im Internetzeitalter“ aufmerksam geworden – bitte lesen! Und was soll ich sagen: Leopold hat (mal wieder) recht.

Ich will hier gar nicht über die Anzahl der Beteiligung sprechen, sondern eben über das Thema Transparenz – also wie werden  Entscheidungen getroffen und welche Kriterien liegen diesen zugrunde? Wie Leopold treffend formuliert, bleibt bei einer fehlenden Transparenz der Entscheidungskriterien immer ein schaler Beigeschmack für den außenstehenden Beobachter (die BürgerInnen). Hier hilft es auch kein bisschen, wenn man etwas mit dem Internet macht und denkt, jetzt ist gleich alles besser und die BürgerInnen sind beteiligt.

Jetzt wird von den politischen Mandatsträgern wieder der allseits beliebte Spruch kommen: Ihr müsst doch nur Nachfragen oder einen Termin im Rathaus vereinbaren, und dann bekommt Ihr schon Eure Information. (Anmerkung: Das habe ich aus Richtung Dießener Rathaus zu meinem Leserbrief als Antwort erhalten). Diese Denke ist aber gerade das Problem, da hier Hürden aufgebaut werden, die nicht ein jeder nehmen mag oder kann. Somit ein schöner Schutzwall.

Was fehlt, ist ein Umdenken in den Köpfen der politischen Mandatsträger: Sie selbst müssen endlich verstehen, dass sie in der Bringschuld sind und die Informationen so einfach für jeden zugreifbar machen müssen, wie es eben nur möglich ist. Und eben hierfür ist das Internet ein ideales Werkzeug, welches ihnen hierzu seit zwei Jahrzehnten zur Verfügung steht. Aber wenn man aber einfach nicht will, hilft halt auch kein tolles Werkzeug.