GRin Petra Sander hat mich in Ihrem Kommentar zu meinem Post Bürgerbeteiligung und Politikverdrossenheit gefragt, was es in diesem mit der „Bringschuld der Mandatsträger“ auf sich hat. Hier nun meine Erläuterung und Sichtweise auf die Dinge.
Die GRe sind die Vertreter der BürgerInnen eines Ortes und von diesen gewählt. Die GRe handeln also im Auftrag und entscheiden im Auftrag über die Belange der Gemeinde – der BürgerInnen. Dies passiert u.a. über die Verteilung von Geld – der BürgerInnen Geld.
Wenn jemand für mich im Auftrag handelt, erwarte ich, dass über dieses Handeln zeitnah und umfänglich(!) berichtet wird. Das ist in jedem Unternehmen so Usus und geschieht dort nicht in einer Form, dass derjenige, an den berichtet wird, hinter den Informationen hinterherlaufen und sich diese mühselig aus verschiedenen Quellen zusammensuchen muss. Das ist einfach nicht zumutbar. Wenn demjenigen, der den Bericht erwartet, dabei auch noch die ein oder andere weitere kleine Hürde in den Weg gelegt wird, ist dies frustrierend und führt eben zu Verdrossenheit – siehe auch Titel des o.g. Blogposts.
Jetzt wird wieder kommen: Ja, aber wir informieren doch auf der Website http://diessen.de
In der Tat stehen dort ein paar Informationen, u.a. die Protokolle der Ausschuss und Gemeinderatssitzungen – aber die sind leider nicht umfänglich und selbst erläuternd, sondern eher für den Eingeweihten geschrieben. Wer weitere Informationen möchte, muss sich diese anderweitig organisieren und z.B. über Terminvereinbarungen und Ordner blättern im Rathaus zum Ziel gelangen.
Wir leben aber inzwischen in einem anderen Zeitalter, in dem sich Informationen extrem schnell und einfach öffentlich zugänglich machen und verbreiten lassen. Diese inzwischen über 20 Jahre alten und etablierten Technologien müssen also auch vom GR und dem Rathaus umfänglich genutzt werden, um ihrer Informationspflicht zeitgemäß nachzukommen. Da sehe ich in Dießen am Ammersee ein enormes Defizit. Hier hätte ich auch gleich mal eine Anregung: Videoaufzeichnung und Live-Streaming der GR- und Ausschusssitzungen. Dann sind auch alle Äußerungen der GRe dokumentiert – diese finden sich z.B. in den aktuellen Protokollen nur spärlich.
Empfehle mal einen Blick auf http://www.passau.de.
Denke so schwierig wär das nicht, ist im Aufbau unserer Homepage durchaus aehnlich!
Ich verstehe deine Argumentation Marc, aber ich bin vom Bauchgefühl her mit ‚Bringschuld‘ nicht glücklich. Für mich steht das riesige Wissenspotential im Vordergrund, dass sich die Gemeinde durch einen Dialog mit den Bürgern erschließen kann. Ich besuche manchmal Gemeinderatssitzungen und staune immer wieder über das riesige Themenspektrum. Ganz ehrlich, ich wäre da überfordert und froh um jeden Rat den ich kriegen kann. Alle nötigen Informationen bereit zu stellen wäre für mich keine Bringschuld, sondern die Grundlage für einen fruchtbaren Dialog.
Die Diskussion ist mir zu intellektuell:
Informationen müssen elektronisch für den Bürger in verständlicher Form zur Verfügung gestellt und abrufbar sein. Nicht mehr und nicht weniger.Und ob der Bürger sie sich dann holt bleibt ihm überlassen.Mein Beispiel ist und bleibt Passau. Hier will das die Politik.
Und das hat mit der politischen Konstellation zu tun.
Hier will man ohne wenn und aber.
Ich habe mir jetzt http://www.passau.de angesehen und muss sagen, das ist schon sehr gut gemacht.
Das dachte ich mir auch als ich in einer anderen Sache dort mal zufällig gelandet war!
http://petrasander.blogspot.de/2015/05/bringschuld.html